Allgemeine Richtlinie

Der ordnungsgemäße Urheberrechtsschutz fördert den technologischen Fortschritt, den gesunden Wettbewerb und trägt dazu bei, Wohlstand herzustellen und gesellschaftliche Entwicklungen zu fördern.

Die Anerkennung von Urheberrechten seitens der Mitsubishi Electric Group sind heute und in Zukunft von großer Bedeutung und müssen als Managementressource geschützt werden. Durch die Integration des Urheberschutzes bei seinen Geschäfts- und F&E-Tätigkeiten stärkt das Unternehmen proaktiv sein weltweites geistiges Eigentum, welches unmittelbar mit der Wachstumsstrategie des Unternehmens verbunden ist und einen Beitrag zur Wirtschaft und zur Gesellschaft leistet.

Struktur der Urheberrechtsabteilung

Zu den Urheberrechtsabteilungen der Mitsubishi Electric Group zählen die Stabsabteilung für Urheberrechte, die direkt dem Präsidenten unterstellt ist, sowie die Urheberrechtsabteilungen in den Werken, F&E-Zentren und Partnerunternehmen. Die Tätigkeiten jeder Urheberrechtsabteilung unterliegen der Leitung des Direktors der Urheberrechtsabteilung des jeweiligen Standorts. Die Stabsabteilung für Urheberrechte formuliert Strategien für das gesamte Unternehmen, fördert kritische Projekte, koordiniert die Zusammenarbeit mit externen Partnern wie Patentbüros und ist für Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Urheberrechten verantwortlich. In den Werken, F&E-Zentren und Partnerunternehmen fördern die Urheberrechtsabteilungen individuelle Strategien gemäß den Gesamtstrategien des Unternehmens in Bezug auf Urheberrechte. Diese Abteilungen arbeiten Hand in Hand zusammen, um Ihre Tätigkeiten zu verbinden und auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen und so effektivere Initiativen zu entwickeln.

Integration von Geschäfts-, F&E- und Urheberschutz

Globale Urheberrechtsstrategie

Die Mitsubishi Electric Group ermittelt wichtige urheberrechtliche Aspekte auf der Basis ihrer Hauptgeschäftsfelder und wichtiger F&E-Projekte und beschleunigt die Globalisierung urheberrechtlicher Tätigkeiten unter anderem auch durch die Anmeldung von Patenten vor dem Ausbau ihres Geschäfts in Schwellenländern, in denen sich das Unternehmen Chancen zur Ausweitung der Geschäftstätigkeit ausrechnet. Außerdem werden vor Ort tätige, leitende Angestellte als Urheberrechts-Verantwortliche für die Mitsubishi Electric-Standorte in den Vereinigten Staaten, Europa und China ernannt, um die Urheberrechtsressourcen der Geschäftsstellen, F&E-Zentren und Partnerunternehmen in jedem Land zu stärken. Mithilfe dieser Initiativen möchten wir ein robustes globales Patentnetzwerk schaffen.

Als Hinweis für die Urheberrechtsressourcen der Mitsubishi Electric Group und ihre globalen urheberrechtlichen Tätigkeiten kann die Tatsache dienen, dass das Unternehmen in Japan an erster Stelle steht, was die Zahl der vom japanischen Patentamt (JPO) gemeldeten Patentanmeldungen (im Jahr 2017) angeht, und dass wir weltweit den 4. Platz unter allen Unternehmen einnehmen, was die von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gemäß dem „Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)“ (im Jahr 2017) gemeldeten Patentanträge angeht.

Neben der Schaffung eines Patentnetzwerks sind wir ebenfalls bestrebt, aktiv Design-Rechte in Japan und Übersee anzumelden, um in Japan und Übersee sowohl die funktionellen als auch die Design-Aspekte unserer Technologien zu schützen.

(Top 5) PCT-Antragsteller: Unternehmen, 2017 (WIPO, PCT-Jahresbericht)

Rang Antragsteller Land Anzahl der Patente
1 Huawei China 4.024
2 ZTE China 2.965
3 Intel USA 2.637
4 Mitsubishi Electric Japan 2.521
5 Qualcomm USA 2.163

(WIPO)

Anzahl der Patentanmeldungen im Jahr 2017 (Japan)

Rang Antragsteller Anzahl der Patente
1 Mitsubishi Electric 4.484
2 Canon 3.931
3 Toyota Motor 3.378
4 Panasonic 2.990
5 Honda 2.502

(JPO)

  • Jährliche Trends bei der Patentanmeldung in Übersee durch die Mitsubishi Electric Group

  • Weitere Stärkung der globalen Urheberrechtsressourcen

Urheberrechtsstrategie für die internationale Standardisierung

Um ihre Geschäfte in den globalen Märkten auszubauen, setzt sich die Mitsubishi Electric Group aktiv für die Förderung der internationalen Standardisierung ein. Initiativen zum Erwerb von Patenten, die internationale Standards unterstützen (z. B. standardessenzielle Patente), werden offen gefördert. Angesichts der Tatsache, dass das Unternehmen Mitglied einer Organisation ist, in der standardessenzielle Patente für die digitale Übertragung kollektiv von Patentpools, z. B. für MPEG, HEVC, DVD, Blu-ray Disc™* und Mobilfunksysteme, kontrolliert werden, tragen die über die Organisation erwirtschafteten Einnahmen aus geistigem Eigentum zur Verbesserung und zum Anstieg der Geschäftserlöse bei. Das Unternehmen ist außerdem bestrebt, verstärkt Patente in wettbewerbsgeprägten Bereichen im Zusammenhang mit internationalen Standards zu erwerben und urheberrechtliche Tätigkeiten zu fördern, die zu einer höheren Wettbewerbsfähigkeit der Produkte und zur Gewinnung weiterer Marktanteile beitragen.

  • * Blu-ray Disc™ ist ein Markenzeichen der Blu-ray Disc Association.

Anerkennung der Urheberrechte

Die Mitsubishi Electric Group ist sich der Bedeutung der gegenseitigen Anerkennung und Beachtung nicht nur der eigenen Urheberrechte, sondern auch der Urheberrechte anderer deutlich bewusst. Diese Haltung ist in den Richtlinien der Mitsubishi Electric Group unmissverständlich dargelegt und wird über die gesamte Gruppe hinweg praktiziert.

Verstöße gegen die Urheberrechte Dritter sind nicht nur Zuwiderhandlungen gegen die Erklärung zu Unternehmensethik und Compliance, sondern haben auch das Potenzial, die fortgesetzte Existenzfähigkeit der Gruppe massiv zu gefährden. Mögliche Verletzungen können zur Zahlung beträchtlicher Lizenzgebühren oder zur Einstellung eines bestimmten Produkts führen.

Um Verletzungen der Urheberrechte Dritter zu verhindern, fördert das Unternehmen das Bewusstsein der Mitarbeiter – und insbesondere von Ingenieuren und Urheberrechts-Verantwortlichen – durch Kurse und Schulungen und hält sie so dazu an, die Urheberrechte Dritter strengstens zu respektieren und zu achten. Darüber hinaus hat das Unternehmen Regeln zur Durchführung geeigneter Maßnahmen eingeführt, z. B. die Überwachung der Patentrechte Dritter von der Produktentwicklung bis zum Vertrieb und die Sicherstellung der strikten Einhaltung dieser Regeln.

Die Mitsubishi Electric Group ist außerdem bestrebt, sämtliche Urheberrechtsverletzungen durch Dritte zu verhindern. Zusätzlich zu internen Maßnahmen setzen wir dabei vor allem auf die Zusammenarbeit mit Industrieunternehmen und Regierungsbehörden in Japan und Übersee als Teil einer weitreichenden Kampagne gegen Fälschungen unserer Produkte.

Zusammenarbeit bei den Urheberrechtsrichtlinien

Urheberrechtsrichtlinien, zum Beispiel solche für die prompte und effiziente Patentprüfung, Aktivitäten für die internationale Standardisierung, Maßnahmen gegen Fälschungen und Raubkopien sowie die Einrichtung eines globalen Patentsystems fördern den fairen Wettbewerb und tragen dazu bei, Wohlstand herzustellen und die gesellschaftliche Entwicklung voranzubringen.

In diesem Bewusstsein unterbreitet Mitsubishi Electric verschiedene Vorschläge für Urheberrechtsrichtlinien und Änderungen relevanter Gesetze aus der Perspektive der Branche. Dies geschieht durch die aktive Mitarbeit in Institutionen wie dem Intellectual Property Strategy Headquarters und anderen Regierungsstellen des Patentamts sowie in Branchenorganisationen wie Keidanren und dem japanischen Verband für geistiges Eigentum. Angesichts der jüngsten Fortschritte in der wirtschaftlichen Globalisierung engagiert sich Mitsubishi Electric beim aktiven Austausch von Ansichten und Informationen mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und ausländischen Patentbehörden und wirkt bei der Festschreibung von Urheberrechtsrichtlinien aus einer breit angelegten, globalen Perspektive mit.